Datenschutz

Nachfolgend informieren wir Sie gemäß Artikel 13 Absatz 1 und 2 EU-Datenschutz-Grundverordnung über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten auf sachsen.de sowie im Sächsischen Staatsministerium des Innern.

Allgemeiner Datenschutz auf sachsen.de

Auf der zentralen Datenschutzseite von sachsen.de finden Informationen zum Einsatz der »Web Analytics«-Technologie der etracker GmbH sowie zu den auf sachsen.de genutzten Online-Anwendungen (z. B. Medienservice und Publikationsdatenbank) sowie zur Nutzung der Onlinewache der sächsischen Polizei.

Datenschutz auf sachsen.de

Datenschutzrechtliche Informationen nach Artikel 13 Absatz 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung für Videoüberwachung

Die EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verpflichtet uns, Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu informieren, um ein transparentes Verfahren zu gewährleisten.

Soweit Sie sich anonym mit einem Hinweis, einer Beschwerde oder einem sonstigen Anliegen an uns wenden, werden keine personenbezogenen Daten verarbeitet. Aufgrund dadurch bedingter eingeschränkter Ermittlungsmöglichkeiten ist es jedoch nicht ausgeschlossen, dass das Sächsische Staatsministerium des Innern Ihrem Anliegen nicht in dem gewünschten Umfang nachkommen kann.

Personenbezogene Daten werden verarbeitet, wenn Sie sich namentlich mit einem Anliegen an uns wenden. Für diesen Fall beachten Sie bitte folgende allgemeinen Hinweise:

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten ist das Sächsische Staatsministerium des Innern, Die Kontaktdaten finden Sie unter [Link einfügen]. Wir sind Ihr Ansprechpartner, soweit Sie sich mit Anliegen, Hinweisen jeglicher Art an uns wenden und uns in diesem Zusammenhang Ihre persönlichen Kontaktdaten mitteilen.

Die Datenschutzbeauftragte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern ist erreichbar unter: datenschutzbeauftragter@smi.sachsen.de, Telefon: 0351-564-31517.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Artikel 35 der Verfassung des Freistaates Sachsen: Jede Person hat einen Anspruch auf begründeten Bescheid innerhalb angemessener Frist, wenn sie sich mit Beschwerden an die zuständige Stelle wendet.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen ist zudem zulässig, wenn sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit des Verantwortlichen liegenden Aufgaben oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, erforderlich ist (§ 3 des Sächsischen Datenschutzdurchführungsgesetzes).

Zweck der Verarbeitung

Ihre personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens im SMI gespeichert und verarbeitet.

Kategorien verarbeiteter Daten

Es werden Ihre Kontaktdaten sowie der von Ihnen dargelegte Sachverhalt verarbeitet.

Datenübermittlung an andere Stellen

Ist das SMI für die Angelegenheit sachlich nicht zuständig, wird der Vorgang, soweit Sie gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSDVO einwilligen, an das zuständige Staatsministerium innerhalb der sächsischen Staatsverwaltung zur Bearbeitung weitergegeben. Sie erhalten in diesem Fall von uns ein entsprechendes Einwilligungsformular.

Stellt sich aufgrund Ihres Hinweises ein konkreter Korruptionsverdacht heraus, sind die Strafverfolgungsbehörden für die weiteren Ermittlungen zuständig. In diesem Fall werden Ihre personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.

Geben Sie in Ihrem Anliegen personenbezogene Daten Dritter preis, so sind wir gemäß Artikel 14 DSGVO auch gegenüber diesen Personen zur Information verpflichtet. Dies führt gegebenenfalls dazu, dass eine von Ihnen beschuldigte Person über Ihre Identität informiert werden muss.

Dauer der Speicherung der Daten

Die personenbezogenen Daten werden so lange gespeichert, wie dies zur Bearbeitung des Verarbeitungszwecks und unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten erforderlich ist. Danach werden sie gelöscht. Soweit das Sächsische Staatsministerium des Innern verpflichtet ist, dem Sächsischen Staatsarchiv Unterlagen zur Übernahme anzubieten, ist eine Löschung der personenbezogenen Daten erst nach Anbietung und Verneinung der Archivwürdigkeit durch das Sächsische Staatsarchiv möglich. Bejaht das Sächsische Staatsarchiv die Archivwürdigkeit der Unterlagen, werden diese übernommen. Die Daten werden dort dann dauerhaft gespeichert.

Ihre Rechte als betroffene Person

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu:

• das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten,
• das Recht auf Berichtigung Sie betreffende unrichtige Daten oder unvollständige Daten,
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten zu verlangen,
• das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
• das Recht auf Löschung personenbezogener Daten.

Beschwerdemöglichkeit

Sie haben nach Artikel 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Soziale Medien

Das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) ist in den sozialen Netzwerken Facebook, Twitter, Instagram und YouTube aktiv. Auf den folgenden Seiten in den sozialen Netzwerken informieren wir Sie über aktuelle Themen und Standpunkte unseres Hauses:

Facebook-Kanal »Innenministerium Sachsen«

Facebook-Kanal »Polizei Sachsen«

Instagram-Kanal »Innenministerium Sachsen«

Instagram-Kanal »Polizei Sachsen«

LinkedIn-Kanal »Innenministerium Sachsen«

LinkedIn-Kanal »Polizei Sachsen«

Threads-Kanal ­»Innenministerium Sachsen«

Threads-Kanal »Polizei Sachsen«

Twitter-Kanal »Innenministerium Sachsen«

Twitter-Kanal »Polizei Sachsen«

Whatsapp-Kanal »Polizei Sachsen«

YouTube-Kanal »Innenministerium Sachsen«

YouTube-Kanal »Polizei Sachsen«

Wir laden Sie herzlich dazu ein, mit uns auf unseren Social-Media-Kanälen in Dialog zu treten, uns Fragen zu stellen oder Ihre Hinweise, Anregungen und Meinungen mitzuteilen.

Geschäftszeiten und Sprache

Auf Ihre Fragen, Kommentare und Nachrichten sind wir bemüht, wochentags zwischen 9:00 und 17:00 Uhr schnellstmöglich zu antworten. Die Sprache auf den Social-Media-Kanälen des SMI ist Deutsch. Fragen können uns auch auf Englisch gestellt werden.

Datenschutz in den sozialen Medien

Nachfolgend möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren Daten gemäß Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) informieren.

Verantwortlicher im Sinne von Artikel 4 Ziffer 7 DSGVO ist das Sächsische Staatsministerium des Innern, die Kontaktdaten finden Sie unter https://www.smi.sachsen.de/kontakt-und-anfahrt-3987.html.

Für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verarbeiten wir in den sozialen Netzwerken Daten von Personen, die mit uns in Interaktion treten. Die von Ihnen auf unseren Social-Media-Kanälen eingegebenen Daten wie z. B. Kommentare, Videos, Bilder, Likes, öffentliche Nachrichten etc. werden durch die Social-Media-Plattform veröffentlicht und von uns nicht für andere Zwecke verarbeitet. Wir behalten uns lediglich vor, Inhalte zu löschen, sofern dies erforderlich sein sollte.

Das SMI nutzt zum Betreiben seiner Social-Media-Kanäle das Management-Tool SocialHub. Mittels SocialHub werden Ihre auf den verschiedenen Kanälen eingegebenen Daten jeweils mit Ihrem dort verwendeten Nutzernamen sowie Datum und Uhrzeit gespeichert. Nach einem Jahr werden diese Daten automatisch gelöscht. Das SMI bedient sich hierzu des folgenden Dienstleisters, der das Tool SocialHub zum Einsatz bringt: maloon GmbH, Schütterlettenweg 4, 85053 Ingolstadt. Dieser Dienstleister ist durch einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit dem SMI gebunden und verarbeitet die personenbezogenen Daten ausschließlich nach den Weisungen und unter Kontrolle des SMI, so dass dadurch das angemessene Datenschutzniveau sichergestellt ist.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Darüber hinaus machen wir darauf aufmerksam, dass die Betreiber der sozialen Netzwerke die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Wir haben keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Angaben darüber, welche Daten durch Facebook verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/privacy/explanation/

Angaben darüber, welche Daten durch Instagram verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden  Sie unter: https://de-de.facebook.com/help/instagram/155833707900388

Angaben darüber, welche Daten durch LinkedIn verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden  Sie unter: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy

Angaben darüber, welche Daten durch Threads verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden  Sie unter: https://help.instagram.com/515230437301944

Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie  unter: https://twitter.com/de/privacy

Angaben darüber, welche Daten durch Whatsapp verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie unter: https://faq.whatsapp.com/433983372418227/?helpref=hc_fnav

Angaben darüber, welche Daten durch YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden: https://support.google.com/youtube/answer/2801895?hl=de

Das SMI nutzt den Podcast-Hosting-Dienst Podigee des Anbieters Podigee GmbH, Schlesische Straße 20, 10997 Berlin, Deutschland. Die Podcasts werden dabei von Podigee geladen oder über Podigee übertragen. Podigee verarbeitet IP-Adressen und Geräteinformationen, um Podcast-Downloads/Wiedergaben zu ermöglichen und statistische Daten, wie z.B. Abrufzahlen zu ermitteln. Diese Daten werden vor der Speicherung in der Datenbank von Podigee anonymisiert oder pseudonymisiert, sofern Sie für die Bereitstellung der Podcasts nicht erforderlich sind. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden sich in der Datenschutzerklärung von Podigee: https://www.podigee.com/de/about/privacy/.

Wenn Sie einer bestimmten Datenverarbeitung, auf die wir Einfluss haben, widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an uns, die Kontaktangaben finden Sie unter https://www.smi.sachsen.de/kontakt-und-anfahrt-3987.html. Wir prüfen Ihren Widerspruch dann.

Ihre Rechte als betroffene Person:

Bei Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gewährt die DSGVO Ihnen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte:

• Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 DSGVO),
• Recht auf Berichtigung Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten (Artikel 16 DSGVO),
• Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 DSGVO),
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 DSGVO) sowie
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 21 DSGVO).

Sie haben nach Artikel 77 DSGVO außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Netiquette

Damit eine ernsthafte und konstruktive Diskussion geführt werden kann, in der sich alle wohlfühlen, werden alle Beteiligten aufgefordert, die folgenden Regeln einzuhalten:

• Achten Sie stets auf einen sachlichen, höflichen und respektvollen Ton.
• Verzichten Sie auf Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede und Provokation sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten.
• Auch auf kommerzielle Beiträge oder Werbung ist zu verzichten.
• Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema haben.
• Geben Sie zu Ihrem eigenen Schutz in der öffentlichen Kommunikation über Social-Media-Kanäle des SMI keine sensiblen Daten an. Ebenso sind private oder vertrauliche Informationen über andere Personen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und gehören daher auch nicht in eine öffentliche Diskussion in einem sozialen Netzwerk.
• Wir erwarten, dass Sie beim Kommentieren das Urheberrecht wahren. Überprüfen Sie vor der Verwendung von Bildern, Filmen, Darstellungen etc. innerhalb eines Kommentars, ob Sie über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügen. Geben Sie bei Zitaten deren Quelle an. Als Verfasser eines Kommentars haften allein Sie, wenn dieser gegen das Urheberrecht oder sonstiges Recht verstößt.
• Das SMI behält sich vor, Beiträge, die gegen diese Netiquette verstoßen, zu löschen bzw. den jeweiligen Nutzer künftig aus der Diskussion auszuschließen. Ständige Wiederholungen oder Spam löschen wir ebenfalls.

Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen sozialen Netzwerks. Kommentare, die gegen die Regeln oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Seitenbetreibers verstoßen, werden durch uns an diesen gemeldet.

Kontakt

Für eventuelle Rückfragen erreichen Sie das Social-Media-Team per Telefon oder E-Mail.